Datenschutz
Datenschutzerklärung
Informationen nach Artikel 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung
Wenn Sie unsere Webseite besuchen oder nutzen, nehmen wir den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir verarbeiten Ihre Daten nur auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen (insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung, dem österreichischen Datenschutzgesetz und dem Telekommunikationsgesetz 2021) und möchten Sie im Folgenden über wichtige Aspekte unserer Datenverarbeitung informieren. Wir, das sind die Mitglieder der Reformkommission, sind Betreiber:innen dieser Webseite und verantwortlich für die Datenverarbeitung.
Unsere Webseite
Dienstleister:innen und Risiken bei der Drittlandübermittlung
Damit wir unsere Webseite betreiben können, verwenden wir Cookies und ähnliche Technologien (z. B. externe Einbindungen), die von Drittanbieter:innen stammen können.
Sonstige Datenübermittlungen
Abgesehen von Datenübermittlungen, welche im Zuge des Einsatzes von Cookies erfolgen, findet eine Übermittlung der von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten insbesondere dann statt, wenn wir externe Dienstleister:innen (z. B. für das Hosting oder die Betreuung der Webseite) beiziehen. Mit solchen externen Dienstleister:innen haben wir einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung gemäß Artikel 28 DSGVO abgeschlossen. In diesem Vertrag verpflichten wir externe Dienstleister:innen zur Geheimhaltung Ihrer personenbezogenen Daten und zur Ergreifung geeigneter Datensicherheitsmaßnahmen.
Server-Log-Files
Wir erheben und speichern automatisch Informationen in sogenannten Server-Log-Files, die Ihr Browser beim Aufrufen unserer Webseite automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp und Browserversion
- Verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL
- Hostname des zugreifenden Rechners
- Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
- IP-Adresse
Bei dieser Datenverarbeitung stützen wir uns auf unsere berechtigten Interessen (Artikel 6 Absatz 1 litera f DSGVO), da wir Ihnen ansonsten unsere Webseite nicht zur Verfügung stellen können. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen (beispielsweise, wenn Sie ein Kontaktformular an uns versenden) wird nicht vorgenommen. Diese Daten werden ausschließlich zu technischen Analysezwecken erhoben und nach 30 Tagen automatisch gelöscht.
Wir behalten uns vor, Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.
Unsere Cookies
„Cookies“ sind kleine Textdateien, die mit Hilfe des Browsers auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Sie ermöglichen uns u. a., Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen, statistische Auswertungen vorzunehmen und unsere Webseite benutzerfreundlich gestalten zu können. Dabei können auch Informationen (z. B. IP-Adresse, Nutzungsverhalten, technische Daten) von Ihnen erhoben und teilweise auch an Drittanbieter:innen übermittelt werden.
Viele Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies aber auch deaktivieren oder Ihren Browser so einrichten, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gespeichert werden sollen. Im Fall der Benachrichtigung können Sie unsere Cookies ablehnen. Entsprechende Datenschutzeinstellungen können Sie in Ihrem Browser vornehmen. Bitte beachten Sie, dass die Funktionalität unserer Webseite eingeschränkt sein kann, wenn Sie unsere Cookies ablehnen oder deaktivieren.
Mit dem Aufrufen unserer Webseite werden Sie mit unserem Cookie-Banner über den Einsatz von Cookies informiert. Wir verwenden ausschließlich technisch notwendige Cookies. Beim Einsatz von technisch notwendigen Cookies stützen wir uns auf unsere überwiegenden berechtigten Interessen (Artikel 6 Absatz 1 litera f DSGVO), da wir diese benötigen, um die Funktionalität unserer Webseite gewährleisten zu können. Ohne den Einsatz von technisch notwendigen Cookies können wir Ihnen unsere Webseite und ihre Funktionen nicht zur Verfügung stellen.
Widerrufsrecht
Ihre erteilte Einwilligung für die Verwendung von Cookies können Sie jederzeit durch Löschung im entsprechenden Ordner bzw. über die Löschfunktion Ihres Browsers oder über die „Cookie Einstellungen“ am Fußende der Webseite widerrufen.
Eingesetzte Dienste – technisch notwendige Cookies
| Name | Zweck | Speicherdauer | Anbieter | Zugriff Dritter |
|---|---|---|---|---|
| rk_cookie_ok | Besätigung technisch notwendige Cookies. | 180 Tage | – | – |
Ihre Kontaktaufnahme
Wenn Sie uns über unsere E-Mail-Adresse, per Post oder auf sonstige Art und Weise (z. B. über unser Kontaktformular) kontaktieren, verarbeiten wir die von Ihnen bekannt gegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage sowie der Aufklärungsarbeit der Kommission. Rechtsgrundlage: berechtigte Interessen (Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO).
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, außer bei Einsatz externer Dienstleister:innen, aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder mit Ihrer Einwilligung. Mit externen Dienstleister:innen bestehen Auftragsverarbeitungsverträge gemäß Artikel 28 DSGVO.
Im Fall einer missbräuchlichen Verwendung unserer Webseite behalten wir uns vor, bekannt gegebene personenbezogene Daten an zuständige Behörden weiterzuleiten.
Unsere Datenspeicherung
Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die jeweiligen Zwecke erforderlich ist. Insbesondere gilt:
- Server-Log-Files werden 30 Tage nach Ende Ihres Webseitenbesuchs gelöscht.
- Daten, die aufgrund einer freiwilligen Einwilligung verarbeitet werden, werden jedenfalls nach Ihrem Widerruf gelöscht.
- Daten, die über unsere Kontaktstelle eingegangen sind, werden zwölf Monate nach Veröffentlichung des Abschlussberichts der Reformkommission gelöscht.
Aufgrund gesetzlicher Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten kann sich eine längere Speicherdauer ergeben. Nach Ablauf entsprechender Fristen werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht, sofern keine andere Rechtsgrundlage für eine längere Speicherung besteht.
Ihre Rechte
Sie haben insbesondere folgende Rechte nach der DSGVO:
- Auskunft (Art. 15): ob und welche personenbezogenen Daten wir verarbeiten, Zwecke, Kategorien, Empfänger:innen, Speicherdauer.
- Berichtigung (Art. 16): Korrektur unrichtiger bzw. Vervollständigung unvollständiger Daten.
- Löschung (Art. 17): „Recht auf Vergessenwerden“, sofern keine Rechtsgrundlage mehr besteht.
- Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18) unter den gesetzlichen Voraussetzungen.
- Datenübertragbarkeit (Art. 20): Erhalt und Übermittlung der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format.
- Widerspruch (Art. 21) gegen Verarbeitungen auf Basis berechtigter Interessen aus Gründen Ihrer besonderen Situation.
- Widerruf einer Einwilligung (Art. 7 Abs. 3) mit Wirkung für die Zukunft.
Detaillierte Informationen finden Sie in der deutschsprachigen Version der Datenschutz-Grundverordnung.
Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO oder andere datenschutzrelevante Vorschriften verstößt, melden Sie sich gerne bei uns. Es steht Ihnen frei, bei der österreichischen Datenschutzbehörde (https://www.dsb.gv.at/) Beschwerde zu erheben.